Die Bundesregierung möchte, dass sich mehr Menschen für den Wehrdienst melden. Am 5. Dezember soll der Bundestag ein neues Gesetz beschließen. Es heißt „Wehrdienstmodernisierungsgesetz“. Dieses Gesetz soll helfen, mehr Soldatinnen und Soldaten zu finden.
Das Gesetz setzt vor allem auf Freiwilligkeit. Es soll zum Beispiel mehr Geld für Freiwillige geben.
Alle jungen Menschen, die ab dem Jahr 2008 geboren wurden, bekommen künftig Post von der Bundeswehr. Sie sollen einen Online-Fragebogen ausfüllen. Dort werden Dinge abgefragt wie:
- Welchen Schulabschluss hast du?
- Wie fit bist du körperlich?
- Hast du Interesse an einem freiwilligen Dienst bei der Bundeswehr?
Männer müssen diesen Fragebogen ausfüllen.
Andere Geschlechter müssen das nicht.
Alle Männer, die 2008 oder später geboren wurden, sollen in Zukunft untersucht (also gemustert) werden. Die Bundeswehr braucht dafür aber erst genug Personal und Räume.
Darum soll die Musterung erst ab Juli 2027 überall starten.
Die Wehrpflicht gibt es seit 2011 nicht mehr. Dieses neue Gesetz führt die Wehrpflicht nicht automatisch wieder ein.
Aber: Wenn sich nicht genug Freiwillige melden oder wenn die Sicherheitslage schlechter wird, könnte die Wehrpflicht wieder eingeführt werden. Dafür braucht es aber ein neues Gesetz. Es passiert nicht automatisch.
Weiterführende Infos:
- FAQ zum neuen Wehrdienst
- Überblick über die verfassungsrechtlichen Zusammenhänge der Wehrpflicht von Kathrin Groh auf dem Verfassungsblog.
Wehrdienst – ja oder nein? Hier findest du Beratung
Beratende zu Wehrdienst, Gewissensbildung und Kriegsdienstverweigerung nach Art. 4 Abs. 3 GG gesucht
